Motorola Solutions gewinnt Patentrechtsverletzungsklage gegen Hytera Mobilfunk GmbH mit der Konsequenz einer Unterlassungsano...
17 Luglio 2018 - 4:42PM
Business Wire
Landgericht Mannheim gibt in 1. Instanz
Unterlassungsklage von Motorola Solutions statt, die der Hytera
GmbH untersagt, patentrechtsverletzende Produkte anzubieten und
auszuliefern. Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
Rückrufaktion und Vernichtung von
patentrechtsverletzenden Produkten angeordnet;
Schadensersatzpflicht von Hytera GmbH festgestellt.
Motorola Solutions, Inc. (NYSE: MSI) gab heute bekannt, dass das
Unternehmen seine Patentrechtsverletzungsklage gegen die Hytera
Mobilfunk GmbH, Bad Münder, Deutschland („Hytera GmbH“), das
deutsche Tochterunternehmen der Hytera Communications Corporation
Limited (SHE: 002583), Shenzhen, China, die am 24. Juli 2017 vor
dem Landgericht Mannheim in Deutschland („LG Mannheim“) eingereicht
wurde, gewonnen hat. Das Landgericht Mannheim hat in 1. Instanz
entschieden, dass die Hytera GmbH das Motorola Solutions Patent EP
1 139 562 B1 verletzt. Das Patent bezieht sich auf die Technologie,
welche die Audioqualität in Handfunkgeräten und Fahrzeugfunkgeräten
verbessert. Die patentierte Technologie erm�glicht ein verbessertes
H�rerlebnis und eine erweiterte Audiosicherheit durch eine gr�ßere
Rauschunterdrückung bei der Funklautsprecherübertragung.
Als ein Ergebnis der Entscheidung des Landgerichts Mannheim,
dass die Hytera GmbH das Patent von Motorola Solutions verletzt,
hat es eine Unterlassungsanordnung gegen die Hytera GmbH erlassen,
welche die Nutzung, den Verkauf, den Import oder die Auslieferung
der patentrechtsverletzenden Produkte in Deutschland untersagt. Das
Landgericht Mannheim hat auch den Rückruf und die Vernichtung von
patentrechtsverletzenden Produkten, die bereits von der Hytera GmbH
in Deutschland verkauft wurden, angeordnet und die Verpflichtung
der Hytera GmbH zur Zahlung von Schadensersatz festgestellt. Dieses
Urteil ist die erste Entscheidung gegen die Hytera GmbH in Bezug
auf das Patent EP 1 139 562 B1, welches Motorola Solutions bis zu
diesem Zeitpunkt weltweit gegen Hytera noch nicht geltend gemacht
hat. Obwohl die Hytera GmbH gegen das Urteil Berufung einlegen
kann, ist es gegen Stellung einer Sicherheit durch Motorola
Solutions bereits vorläufig vollstreckbar. Diese Sicherheit wird
sehr kurzfristig gestellt.
„Der heutige Erfolg markiert einen weiteren Meilenstein in
unseren globalen Bemühungen, Hytera für seine Verletzung unserer
Patente zur Rechenschaft zu ziehen und die Integrität unseres
geistigen Eigentums zu bewahren“, so Mark Hacker, Leiter der
globalen Rechtsabteilung und Chief Administrative Officer von
Motorola Solutions. „Bedeutsam ist, dass das Landgericht Mannheim
nicht nur angeordnet hat, dass die Hytera GmbH den Verkauf der
patentrechtsverletzenden Produkte in Deutschland einstellen muss,
sondern dass bereits verkaufte Produkte zurückzugerufen und
vernichtet werden müssen.“
Mark Hacker weiter: „Motorola Solutions ist der weltweit
führende Anbieter von Funkausrüstung und -systemen. Innovation ist
ein Kernbestandteil unserer langen erfolgreichen
Unternehmensgeschichte in einer sich stetig weiterentwickelnden
Branche. Wir sind stolz auf unser wachsendes und branchenweit
führendes Portfolio aus etwa 5.000 Patenten. Die
Patentrechtsverletzung durch Hytera schafft unfaire
Wettbewerbsbedingungen und bedroht die branchenweite
Innovationskraft. Die heutige Entscheidung ist ein weiterer Schritt
in unseren kontinuierlichen weltweiten Bestrebungen, dem
patentrechtsverletzenden Verhalten von Hytera Einhalt zu gebieten.
Wir werden auch weiterhin alle notwendigen Maßnahmen einleiten, um
das illegale Handeln von Hytera zu unterbinden und unser geistiges
Eigentum zu schützen.“
Weitere Informationen zu den rechtlichen Schritten von Motorola
Solutions gegen Hytera finden Sie hier:
https://newsroom.motorolasolutions.com/presskits/motorola-solutions-intellectual-property.htm
Zukunftsbezogene Aussagen
Die vorliegende Pressemitteilung enthält bestimmte
zukunftsbezogene Aussagen, darunter solche zu Erwartungen im
Hinblick auf die von Motorola Solutions, Inc. eingeleiteten
Klageverfahren sowie deren Ausgang, sofern sie für die Gesellschaft
erfolgreich verlaufen. Naturgemäß sind zukunftsbezogene Aussagen
mit Risiken und Unwägbarkeiten behaftet, weil sie sich auf künftige
Ereignisse beziehen und von Umständen abhängen, die in der Zukunft
eintreten werden oder eintreten k�nnen, sich jedoch dem Einfluss
von Motorola Solutions, Inc. und den Führungskräften der
Gesellschaft entziehen. In Abhängigkeit von verschiedenen Faktoren,
einschließlich derer, die Gegenstand dieser Pressemitteilung sind,
k�nnen die tatsächlichen Ergebnisse von den in den
zukunftsbezogenen Aussagen genannten Ergebnissen abweichen.
Über Motorola Solutions
Motorola Solutions (NYSE: MSI) bietet innovative
sicherheitskritische Kommunikationsl�sungen und -services für
Beh�rden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben sowie
Unternehmen. Die zukunftsweisenden und hochverfügbaren L�sungen
erm�glichen Anwendern eine uverlässige Kommunikation zur
Erh�hung der Sicherheit im �ffentlichen und nicht-�ffentlichen
Bereich. Weitere Informationen finden Sie im Motorola
Solutions Newsroom oder über den News Feed.
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Originalversion auf businesswire.com
ansehen: https://www.businesswire.com/news/home/20180717005691/de/
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